Stand 01.2024: Musterbescheinigungen für den Nachweis des "sozialrechtlichen Existenzminimums" nach SGB II oder XII.
Stand 01.2023: Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ für den Nachweis des "sozialrechtlichen Existenzminimums" nach SGB II und XII.
Ein Beschluss zu Unpfändbarkeit von nicht übertragbaren Forderungen nach §851 ZPO.
Veröffentlicht in berufliches Rehabilitierungsgesetz , Leistungen , nicht übertragbare Forderungen , Praxisthema , Rechtsprechung , Startseite , strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz , unpfändbar , Unpfändbarkeit , Zivil-/Vollstreckungsrecht , ZPO
Dez · 16
Der Autor stellt die wichtigsten Gesetzesänderungen zum Pfändungsschutzkonto zusammen.
Veröffentlicht in 850k ZPO , Auf- und Verrechnungsverbot , Bescheinigung , Dauer der Gültigkeit , debitorisch geführtem Konto , Erhöhungsbeträge , Gemeinschaftskonto , Gesetzesänderung , Guthaben , Informationspflichten , Infos , Nachzahlung , Nachzahlungen , negativem Saldo , nicht verbrauchtes Guthaben , P-Konto , Pfändungsfreigrenzen , Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetzes , PKoFOG; Pfändungsschutzkonto , Praxisthema , Rechts- und Sozialpolitik , Startseite , ZPO
Sep · 11
Pflichtteilsansprüche keine "sonstigen Einkünfte" im Sinne von § 850 i ZPO
Der Versendung von Fragebogen zur Pfändbarkeit von Arbeitseinkommen an Arbeitgeber durch Inkassounternehmen ist zulässig, wenn die Fragen auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß beschränkt werden. Der Arbeitsgeber ist jedoch nicht verpflichtet, den Fragebogen zu beantworten.
Der Versendung von Fragebogen zur Pfändbarkeit von Arbeitseinkommen an Arbeitgeber durch Inkassounternehmen ist zulässig, wenn die Fragen auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß beschränkt werden. Der Arbeitsgeber ist jedoch nicht verpflichtet, den Fragebogen zu beantworten.
Veröffentlicht in 840 ZPO , Arbeitshilfen , Drittschuldner , Drittschuldnererklärung , Fragebogen Inkasso , Infos , Inkasso , Pfändung , Pfändung von Arbeitslohn , Startseite , ZPO
Mai · 24
Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ 2021 für den Nachweis des "sozialrechtlichen Existenzminimums" nach SGB II und XII.
Veröffentlicht in Arbeitshilfen , Erhöhung Pfändungsfreibetrag , Existenzminimum , Pfändungsfreigrenzen , Pfändungsschutz , Praxisthema , Schuldnerschutz , Sozialrechtlicher Bedarf , Sozialrechtliches Existenzminimum , Startseite , ZPO
Sep · 01