Sozialrecht

Sozialrecht in der Schuldnerberatung: aktuelle Urteile und Informationen zu Bürgergeld, SGB II und XII, Sozialhilfe, Rückforderungen und Existenzsicherung.

Online-Seminar “Unterhalt im Spannungsverhältnis Insolvenz”

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Hiermit laden wir herzlich zum Online-Seminar „Unterhalt im Spannungsverhältnis Insolvenz“ mit Gabriele Janlewing am Donnerstag, 20. Juni 2024, 9 – 16 Uhr, via ZOOM ein. Trennung und Scheidung zählen zu den „Big Five“ der Überschuldungsgründe. Der Schnittstelle zwischen Insolvenz- und Familienrecht kommt daher in der Schuldnerberatung eine besondere Bedeutung zu. Anhand konkreter Beispielsfälle soll der Umgang mit typischen, in der Schuldner – und Insolvenzberatung vorkommende Unterhaltskonstellationen aufgezeigt werden. Anmeldefrist: 31.3.2024, Details in der Seminareinladung, direkt zur Anmeldeseite

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Update für 2024: Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB II und SGB XII

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Im Rahmen des Schuldnerschutzes bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie bei privilegierten Aufrechnungen/Verrechnungen von Sozialleistungen ist der Nachweis des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ von Bedeutung. Zuverlässig wie stets hat Dieter Zimmermann dazu das jährliche Update verfasst, welches unter https://infodienst-schuldnerberatung.de/beratung/2024-bescheinigungen-des-sozialrechtlichen-existenzminimums-nach-sgb-ii-und-sgb-xii/ aufrufbar ist. Dort gibt es dann auch diverse Vorlagen / Dateien zum Download. Die Überschriften des Beitrags: I. Pfändung in den Vorrechtsbereich nach § 850d ZPO II. Pfändung in den Vorrechtsbereich nach § 85 …

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BAG-SB-Online-Veranstaltung: Digitalisierung, Jugendkonsum, Jugendverschuldung

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An dieser Stelle der Hinweis auf die BAG-SB-Online-Veranstaltung Digitalisierung, Jugendkonsum, Jugendverschuldung am 5. Februar 2024. Die Mindesteilnahmezahl wurde erreicht; die Veranstaltung findet statt. Es sind aber noch Plätze frei! Der Start ins Erwachsenleben ist ein wichtiger biografischer Umbruch, der – zusammen mit Online-Werbung und Online-Bezahlsystemen – bei jungen Menschen ein enormes Verschuldungsrisiko darstellt. Nicht nur digitale Kompetenz oder ein geübtes digitales Konsumverhalten spielen dabei eine Rolle, sondern auch die soziale/familiale Herkunft. Beratungsangebote müssen diese Besonderheiten beachten und methodisch auf …

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Zu den geplanten Verschärfungen im SGB II – Sanktionsrecht: Tacheles Pressemitteilung und Einschätzung von Prof. Stefan Sell

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Zu den geplanten Verschärfungen im Sanktionsrecht hatte Tacheles den Vorreferentenentwurf der Gesetzesänderung und weiteres Material dazu veröffentlicht. Vorabversion des Referentenentwurfs „Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 (Beitrag BMAS Abteilung II “Arbeitsmarkt” Tachelesstellungnahme im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Onlinebefragung zu den Folgen und Wirkungen von Sanktionen vor dem BVerfG Rückmeldungen von Sanktionierten an das BVerfG zu den Folgen und Wirkungen von Sanktionen Ebenso gibt es eine Presseerklärung vom 3.1.2024. Daraus zusammengefasst: Für den Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ist die gese …

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Entwicklung von Kinderarmut seit der Pandemie Kopie Meldung der LAG SIB Berlin e.V.

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Die Überschuldung der Berlinerinnen und Berliner bleibt auf hohem Niveau DIE ÜBERSCHULDUNG DER BERLINERINNEN UND BERLINER BLEIBT AUF HOHEM NIVEAU Rund 400 000 Menschen in Berlin sind überschuldet. Nach Darstellung von Marco Rauter, Vorstandsvorsitzender der LAG SIB Berlin e.V., ist die Lage dramatisch: „Immer mehr Berlinerinnen und Berliner können mit ihren Einkommen nicht auskommen“, betont er. Überschuldung bedeutet, dass über einen längeren Zeitraum Verbindlichkeiten nicht beglichen werden können. Die Ursachen für die Überschuldung seien vielfältig, etwa die stark gestiegenen Mieten, die gestiegenen Energiekosten oder die Möglichkeit im In …

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Neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 1. Januar 2024

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Die zum 1. Januar 2024 aktualisierte Düsseldorfer Tabelle ist ab sofort auf der Internetseite des Oberlandesgerichts Düsseldorf abrufbar. Gegenüber der Tabelle 2023 sind im Wesentlichen die Bedarfssätze minderjähriger und volljähriger Kinder, die Einkommensgruppen und der dem Unterhaltspflichtigen zu belassende Eigenbedarf geändert worden. Die Düsseldorfer Tabelle ist ein allgemein anerkanntes Hilfsmittel für die Ermittlung des angemessenen Unterhalts im Sinne des § 1610 BGB. Die in der Tabelle ausgewiesenen Richtsätze sind Erfahrungswerte, die den Lebensbedarf des Kindes ausgerichtet an den Lebensverhältnissen der Eltern und an seinem Alter …

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