“Der Erlass von Kindergeldrückforderungen bei Sozialhilfeempfängern”

Am 23.09.2020 meldeten wir: Finanzgericht Bremen bewilligt PKH für Klage gegen die Ablehnung eines Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung.

Zur Frage ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig (BVerfG 1 BvR 846/19).

Hier der Hinweis auf einen Beitrag von Christian Stahl “Der Erlass von Kindergeldrückforderungen bei Sozialhilfeempfängern“, in dem die BFH-Rechtsprechung mehr referiert, denn entgegengetreten wird.

iff-Überschuldungsradar 2020/21: Geflüchtete in der Schuldnerberatung – Rechtliche Rahmenbedingungen

Das aktuelle Überschuldungsradar von Lioba Kraft beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen von Geflüchteten in der Schuldnerberatung. Die fortlaufende Immigration von Menschen, die aus Kriegs- und Krisengebieten der ganzen Welt nach Deutschland geflüchtet sind und flüchten, stellt alle Beteiligten vor besondere Herausforderungen. Die Geflüchteten selbst müssen sich in einem neuen Umfeld, mit einer neuen Sprache und einem komplexen Wirtschafts-, Arbeits- und Finanzsystem zurechtfinden, während Berater*innen aller Sparten in einem Bereich, in dem sich viele relevante Gesetzesgrundlagen überschneiden, den Überblick behalten müssen. 

Zum Überschuldungsradar.

Rein / Zimmermann zur Erhöhung des Pfändungsfreibetrags bei sozialrechtlicher Einstandspflicht in Stief- und Patchwork-Familien

Hier der Hinweis auf den Beitrag von Andreas Rein und Dieter Zimmermann zur Erhöhung des Pfändungsfreibetrags bei sozialrechtlicher Einstandspflicht in Stief- und Patchwork-Familien, welcher im Original in der ZVI 2020, 330 veröffentlicht wurde und nunmehr auch unter https://www.infodienst-schuldnerberatung.de/erhoehung-pfaendungsfreibetrag-stief-patchwork-familien/ frei nachlesbar ist.

Der Beitrag ist zugleich eine Besprechung des Beschlusses LG Bielefeld v. 28. 1. 2020, 23 T 38/20. Diese Entscheidung war auch Vorlage des “Praktischen Falls (8): drohende Hilfebedürftigkeit nach Lohnpfändung“.

Anna Mayr: “Die Elenden – Warum unsere Gesellschaft Arbeitslose verachtet und sie dennoch braucht”

Hier der Hinweis auf das jüngst erschienene Buch “Die Elenden – Warum unsere Gesellschaft Arbeitslose verachtet und sie dennoch braucht” von Anna Mayr (Hanser Berlin).

Klappentext: “Anna Mayr war noch ein Kind und schon arbeitslos. Sie ließ die Armut hinter sich, doch den meisten gelingt das nicht – und das ist so gewollt. Dieses Buch zeigt, warum.”

Das knapp 200seitige Werk sollte jede*r Schuldnerberater*in kennen, auch und gerade, weil die Profession “Soziale Arbeit” nicht wirklich gut weg kommt (Kapitel “Keine echte Güte – Warum wir den Armen nicht wirklich helfen”). – Audios für Lesefaule.

iff-Discussion-Paper 2020/5 von Doris Neuberger: “Wucherverbot und Überschuldung”

Hier der Hinweis auf das neue iff-Discussion-Paper 2020/5 von Doris Neuberger mit dem Titel “Wucherverbot und Überschuldung”. Aus der Zusammenfassung:

“Durch Ausnutzung der Not von Verschuldeten wird Wucher zu einem Faktor der Überschuldung. Dieser Zusammenhang kommt in der Überschuldungsforschung bisher zu kurz. Der vorliegende Beitrag untersucht unter dem Aspekt des Marktversagens die ökonomische Rationalität wucherischer Zinssysteme auf Verbraucherkreditmärkten. Er betrachtet Wucher als ein systemisches Problem der sozialen Diskriminierung, bei dem die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe bzw. einer Risikosituation zu einer Einklemmung in eine Kette von überteuerten Kredit- und Finanzverträgen führt.”

IAB-Forum: “Warum die Corona-Krise Menschen in der Grundsicherung hart trifft”

Haushalte, die sich in der sozialen Grundsicherung befinden, wurden von den Corona-Einschränkungen in vieler Hinsicht besonders stark getroffen. Denn sie verfügen häufig nicht über die notwendigen Ressourcen, um die Auswirkungen der Krise gut abfedern zu können. Dies legen Befunde auf Basis der Längsschnittstudie Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung (PASS) aus den Jahren 2017 und 2018 nahe, die im Beitrag des IAB-Forums “Knapper Wohnraum, weniger IT-Ausstattung, häufiger alleinstehend: Warum die Corona-Krise Menschen in der Grundsicherung hart trifft” (hier als PDF) vorgestellt werden.

15. Internationale Konferenz für Finanzdienstleistungen am 18./19. Juni 2020 als Online-Konferenz

Das institut für finanzdienstleistungen (iff) meldet: “Wir haben uns dazu entschlossen, die diesjährige iff-Konferenz virtuell durchzuführen – mit vielen Vorteilen gegenüber einer Präsenz-Veranstaltung. Auch im virtuellen Format können Sie Fragen an die Referentinnen und Referenten stellen. Sie haben keinen Reiseaufwand und können von zu Hause oder aus dem Büro teilnehmen.

Unter dem diesjährigen Leitthema Nachhaltige Finanzwirtschaft diskutieren wir, wie das Thema Nachhaltigkeit die Finanzdienstleistungsbranche verändert. Als Konzept der globalen und intergenerationellen Gerechtigkeit fragt Nachhaltigkeit nach wirtschaftlichen Lösungsansätzen für reale Probleme, welche sozialer, ökologischer und ökonomischer Natur sind. (mehr …)