Das Autorenteam Esther Binner und Prof. Dr. Claus Richter vermittelt rechtlich fundiert und methodisch bedacht genau das Praxiswissen, das in der Beratung von ver- und überschuldeten Menschen gefragt ist. Die Schrift gibt es nun als kostenfreien Download auf der Seite der BAG-SB.
Musterbrief / Arbeitshilfe
Übersichten Änderungen beim Bildungs- und Teilhabepaket zum 1.8.2019
In dem sogenannten „Starke-Familien-Gesetz“ (BGBl. 2019 I Nr. 16 S. 530) werden neben dem Kinderzuschlag die Bildung-und Teilhabeleistungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene neu geregelt.
- Im SOZIALRECHT-JUSTAMENT Mai 2019 werden von Bernd Eckhardt ab Seite 3 die Neuregelungen dargestellt.
- Die Verein Widerspruch e.V. aus Bielefeld gibt eine Übersicht
P-Konto Bescheinigung ab 1.7.2019
Ab dem 1.7.2019 werden neue Pfändungsfreigrenzen gelten. Damit erhöhen sich auch die Beträge in den Bescheinigung zum P-Konto. Die AG SBV hat diese aktualisiert:
- Musterbescheinigung Word (ausfüllbar)
- Musterbescheinigung Excel
- Musterbescheinigung pdf
- Ausfüllhinweise der AG SBV
- Musterbescheinigung zum P-Konto mit Vergleichsberechnung (Excel)
Die AG SBV weist darauf hin, dass die Musterbescheinigung unter eine Creative-Commons (CC)-Lizenz zur Sicherung des Copyrights gestellt wurde. Die Musterbescheinigung darf unter Namensnennung verwendet, aber nicht ohne Genehmigung verändert werden.
Quelle: http://www.schuldnerberatung-sh.de/themen/pfaendungsschutzkonto-p-konto.html
AWO-Arbeitshilfe in einfacher Sprache: „Stärkung der Verbraucherschutzkompetenzen von Geflüchteten“
Hier der Hinweis auf eine AWO-Arbeitshilfe. Aus der Einleitung: „Menschen nach der Flucht nehmen ab ihrer Ankunft in Deutschland am hiesigen Konsumalltag teil. Durch zum Teil kriminelle Tricks und unseriöse Verkaufsstrategien treffen selbst erfahrene Verbraucherinnen und Verbraucher Fehlentschei- dungen, die sie in finanzielle Notlagen stürzen können. Geflüchtete Menschen sind mit vielen Gepflogenheiten, sowie Hürden und Fallstricken des deutschen Konsumalltags, nicht vertraut. So können sie besonders häufig und ohne eigenes Verschulden Opfer von Betrug werden und in schwere Notlagen geraten. (…)
Die Arbeitshilfe soll erste praxisorientierte Informationen zu nachgesuchten Themenfeldern des Verbraucherschutzes bieten. Durch reale Fallbeispiele und Hinweise auf beson- ders zu beachtende Fallstricke und entsprechende Tipps stellt sie ein hilfreiches Nachschlagewerk in der Beratungsarbeit dar.“
neue Pfändungstabelle ab 1.7.2019
Letzte Woche ist die Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. I 2019 Nr. 12 Seite 443).
Wir haben eine pdf-Datei mit der neuen Tabelle erstellt, in der die Darstellung in 100-Euro-Schritten erfolgt und die Beträge gerundet sind. Weiter wird nicht nur der pfändbare Betrag, sondern auch der dem Schuldner verbleibende Betrag dargestellt. Diese Art des Tabellenauszuges ist daher zwar ein wenig ungenau, gibt aber einen guten Überblick.
Henrik Schmidt hat dazu unseren Excel-Rechner aktualisiert.
Alles ohne Gewähr. Fehler, die es hoffentlich nicht gibt, bitte an uns melden. Zum Schluss ein Dank an https://offenegesetze.de, denen wir die druckbare Version des Gesetzblattes verdanken!
Sanktionen im SGB II: Um etwaige rückwirkende Ansprüche zu sichern, sind Überprüfungsanträge einzulegen
Aus dem aktuellen Thomé-Newsletter: “ In absehbarer Zeit ist zu erwarten, dass das BVerfG zu den Sanktionen im SGB II eine Entscheidung trifft. Auch ist zu erwarten, dass das BVerfG Sanktionen zumindest in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Im SGB II hat der Gesetzgeber mit Sonderrechtsregeln dafür gesorgt, dass nach der BVerfG Entscheidung kein Überprüfungsantrag für Zeiten vor der BVerfG Entscheidung mehr möglich ist (§ 40 Abs. 3 S. 1 SGB II).
Er hat aber auch klargestellt, dass für den Fall dass Rechtsfragen „mit höherrangigem Recht Gegenstand eines Verfahrens bei dem Bundesverfassungsgericht […] ist“ die Leistungen vorläufig zu gewähren sind (§ 41a Abs. 7 Nr. 1 SGB II). Von dieser Kann-Entscheidung der vorläufigen Leistungsgewährung bei Sanktionen macht die BA keinen Gebrauch.
Daher ist zu empfehlen, dass (mehr …)
Neues Bildungsmaterial der Verbraucherzentrale „Die erste eigene Wohnung“
Hier der Hinweis auf: www.verbraucherzentrale.de/bildung/die-erste-eigene-wohnung
Update „Beitragsschulden im Krankenkassenrecht“ von Claudia Mehlhorn, Dipl. Verwaltungswirtin (FH)
Auch der Beitrag „Beitragsschulden im Krankenkassenrecht“ von Claudia Mehlhorn, Dipl. Verwaltungswirtin (FH) wurde aktualisiert.
Update „SGB II und Ausbildungsförderung“ von RA Joachim Schaller
RA Joachim Schaller hat sein Skript Skript SGB II und Ausbildungsförderung aktualsiert. Bei dieser Gelegenheit auch der Hinweis aus dessen Skripte Wohngeld für Auszubildende und BAföG für Ausländer.
„Schuldenfrei im Alter – Lassen Sie uns über Geld sprechen!“ Aktualisierte Neuauflage des BAGSO-Ratgebers erschienen
„Die Broschüre „Schuldenfrei im Alter“, die die BAGSO (Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen) mit Unterstützung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gemeinsam mit der Diakonie Deutschland nun in zweiter, vollständig aktualisierter Auflage herausgegeben hat, will dazu beitragen, dass frühzeitig professionelle Hilfen zum Beispiel in Form einer Schuldnerberatung in Anspruch genommen werden.
Die Autorinnen Claudia Lautner und Maike Cohrsvom DiakonischenWerk Köln und Region geben in dem kompakten Ratgeber zahlreiche Hinweise, wie man sich auf mögliche finanzielle Veränderungen im Alter vorbereiten kann. Außerdem finden sich darin Informationen zur Besteuerung der Rente, zu Zuverdienstmöglichkeiten sowie zu staatlichen Hilfen, wenn die Rente nicht reicht.
Die Broschüre kann – auch in größerer Stückzahl – kostenfrei bei der BAGSO bestellt werden (bestellungen@bagso.de)“ – Quelle: PM BAGSO
Siehe auch als Download unter: https://shop.bagso.de/#!/Publikation/6