Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB II und SGB XII
(Stand 01.01.2025 – vgl. BGBl. 2024 I Nr. 312)Prof. Dr. Dieter Zimmermann (Senior-Prof. an der Evang. Hochschule Darmstadt) Im Rahmen des Schuldnerschutzes...
Pfändungsschutz
Geltendmachung von möglichen Schadenersatzansprüchen gegenüber der Postbank
Die verschiedenen Probleme bei der Postbank – eine Niederlassung der Deutschen Bank AG sind nach wie vor nicht gelöst. Die IT Probleme...
2024: Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB II und SGB XII
Stand 01.2024: Musterbescheinigungen für den Nachweis des "sozialrechtlichen Existenzminimums" nach SGB II oder XII.
Information zur Unpfändbarkeit von Leistungen der Bundsstiftung Mutter und Kind und Sicherung Kontenpfändungsschutz
Information zur Unpfändbarkeit von Leistungen der „Bundesstiftung Mutter und Kind" und der Sicherung des Kontenpfändungsschutzes
Ab 01.07.2023: Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB II und SGB XII (vgl. BGBl. 2022, S. 2345)
Stand 01.2023: Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ für den Nachweis des "sozialrechtlichen Existenzminimums" nach SGB II und XII.
§ 850i ZPO-Anträge im Insolvenzverfahren wirken nicht zurück
Ein Antrag des Schuldners gem. § 850i ZPO wirkt im eröffneten Insolvenzverfahren erst ab Antragstellung. Eine Rückwirkung über den Zeitpunkt der Antragstellung hinaus kommt nicht... → weiterlesen
Abfindung pfändungsfrei, wenn ansonsten sofortiger ALG-II-Bezug droht
Das AG Münster hat im Rahmen eines Verbraucherinsolvenzverfahrens entschieden, dass bei der Gewährung von Pfändungsschutz im Rahmen des § 850i ZPO dem arbeitslosen und für... → weiterlesen
Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB II und SGB XII (Stand 11.5.2021 – vgl. BGBl. 2021, S. 856 mit Änd. des PKoFoG in Artikel 5))
Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ 2021 für den Nachweis des "sozialrechtlichen Existenzminimums" nach SGB II und XII.